Keine neuen Atomkraftwerke in der Republik Polen – oder doch?

Atomkraftwerke in Japan sind schlecht, Atomkraftwerke in Deutschland sind noch schlechter und Reaktoren in Polen sind offenbar eher ungefährlich.

Gleich mehrere Atomreaktoren möchte die Republik Polen in den nächsten Jahren unter anderem in Grenznähe zu Deutschland hochziehen und in Betrieb nehmen. Auf die damit verbundenen Risiken machte die NPD im Landtag nachdrücklich aufmerksam und forderte die Landesregierung mit einem Antrag dazu auf, den Bau der Kernkraftwerke im Nachbarland möglichst zu stoppen.

Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski führte alle relevanten Aspekte zur Verlogenheit der bundesdeutschen Atompolitik in die Debatte ein. Von den über Jahrzehnten ausgeblendeten Sicherheitsrisiken bis hin zum jüngsten Ausstieg aus der Laufzeitverlängerung.

Insbesondere kritisierte er den folgenden Umstand: Während Deutschland am liebsten den Sofortausstieg umsetzen würde, bezahlt unser Land per Transferzahlungen in der EU die geplanten neuen Kraftwerke in Polen mit. Am Ende bezieht Deutschland dann den selbst per Europäischer Union subventionierten Atomstrom aus Frankreich und Polen!

Diesen Kernpunkt der Diskussion vermochte der SPD Abgeordnete Timm als Gegenredner nicht einmal ansatzweise zu erfassen. Wäre die NPD konsequent, müsse sie sich in ihrem Antrag beispielsweise auch gegen Reaktoren in Russland aussprechen. Und überhaupt, der Umstand, die Nationalen würden ihre Stimme nicht direkt im Nachbarland gegen die geplanten Atomkraftwerke erheben, sondern per Antrag bundesdeutsche Regierungen und Behörden hierzu auffordern, beweise, welches problematische Verhältnis die NPD zum Land Polen hat. Die Auftritte des Abgeordneten Timm werden immer bizarrer.

Dem Pastor Timm konnte durch Rechtsanwalt Michael Andrejewski erklärt werden, daß Russland nicht Mitglied der EU ist und zumindest auf diesem Umweg auch keine Gelder aus Deutschland abgreift. Ferner ist die Republik Polen ein souveräner Staat und es ist daher einer bundesdeutschen Partei schwerlich möglich, den Polen auch in einem direkten Gespräch die Nutzung der Atomenergie zu untersagen. Deutschlands Interessen wären zwar zweifellos bei der NPD besser aufgehoben als bei der derzeitigen Bundesregierung, aber beim Nachbarland vorstellig zu werden, sollte schon noch der Landesregierung vorbehalten bleiben, zumal sich diese stets ihrer hervorragenden Kontakte zu Polen rühmt.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Donnerstag, 14. April 2011