Die volksfeindliche Politik zeigt sich in den Kürzungsplänen der Bundesregierung!
Bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war über die Pläne, mit denen die Bundesregierung die Steuergeschenke gegenfinanzieren will, kaum etwas zu erfahren. Der aufmerksame Beobachter wußte aber, daß nach der Wahl das große Erwachen kommen wird.
Nun liegen die Pläne auf dem Tisch und sie sind keine große Überraschung. Die Bundesregierung hat den Rotstift einmal mehr beim kleinen Mann angesetzt. Neben dem Elterngeld soll auch der Heizkostenzuschuß für Empfänger vom ALG II wegfallen. Außerdem sollen für Arbeitslose die Beiträge zur Rentenversicherung gestrichen werden, die bisher der Bund zahlte.
Dazu sagte der NPD-Fraktionschef Udo Pastörs heute in Schwerin: „Es wundert mich nicht, wenn die Bundesregierung beim kleinen Mann kürzt, um den Reichen Steuergeschenke machen zu können. Ich möchte dabei an die 500 Milliarden Euro erinnern, die den Banken regelrecht in den Rachen geworfen wurden, weil diese sich verspekuliert hatten. Auch die Milliardensummen, die Deutschland an Griechenland überwiesen hat, fehlen nun für unser eigenes Volk. Leidtragende werden wie so oft die Familien sein. Die volksfeindliche Politik zeigt sich besonders in den Kürzungsplänen der Bundesregierung.
Aber die Deutschen werden sich diese Politik nicht ewig gefallen lassen. Gerade dann, wenn die Reichen von den Einsparmaßnahmen ausgenommen werden, wächst im Volk der Frust über die Selbstbedienungsmentalität der Politiker. Aus diesem Frust erwächst der Widerstand gegen ein zutiefst volksfeindliches System.“
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Dienstag, 08. Juni 2010
Nun liegen die Pläne auf dem Tisch und sie sind keine große Überraschung. Die Bundesregierung hat den Rotstift einmal mehr beim kleinen Mann angesetzt. Neben dem Elterngeld soll auch der Heizkostenzuschuß für Empfänger vom ALG II wegfallen. Außerdem sollen für Arbeitslose die Beiträge zur Rentenversicherung gestrichen werden, die bisher der Bund zahlte.
Dazu sagte der NPD-Fraktionschef Udo Pastörs heute in Schwerin: „Es wundert mich nicht, wenn die Bundesregierung beim kleinen Mann kürzt, um den Reichen Steuergeschenke machen zu können. Ich möchte dabei an die 500 Milliarden Euro erinnern, die den Banken regelrecht in den Rachen geworfen wurden, weil diese sich verspekuliert hatten. Auch die Milliardensummen, die Deutschland an Griechenland überwiesen hat, fehlen nun für unser eigenes Volk. Leidtragende werden wie so oft die Familien sein. Die volksfeindliche Politik zeigt sich besonders in den Kürzungsplänen der Bundesregierung.
Aber die Deutschen werden sich diese Politik nicht ewig gefallen lassen. Gerade dann, wenn die Reichen von den Einsparmaßnahmen ausgenommen werden, wächst im Volk der Frust über die Selbstbedienungsmentalität der Politiker. Aus diesem Frust erwächst der Widerstand gegen ein zutiefst volksfeindliches System.“