Millionen für die Ersatzreligion „Demokratie und Toleranz“

Das Land verschwendet Steuergelder im großen Stil für den Dauerwahlkampf gegen die NPD

Ob für Profi-Denunzianten, Polit-Inquisitoren und Deutschen-Hasser – auch im vergangenen Jahr haben EU, Bund, Länder und Kommunen im ewigen „K(r)ampf gegen Rechts“ nahezu zwei Millionen Euro aufgebracht. Diese Freigiebigkeit verdanken viele gescheiterte Existenzen dem im April 2006 vom schwarz-rot-roten Landtag beschlossenen Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“, welches eng mit einem von zwei Anti-Rechts-Bundesprogrammen verknüpft ist.

Im aktuellen Zwischenbericht zur Umsetzung des Landesprogramms zeigt sich einmal mehr, daß nicht wenige zwielichtige Projekte der antifaschistischen Szene mit immensen Steuergeldern getragen werden. Darüber hinaus bieten die bezuschußten Anti-Rechts-Projekte willkommene Arbeits-Beschaffungsmaßnahmen für linke Zeitgenossen, die sich sonst wohl oder übel um eine ehrliche Arbeit kümmern müßten. Hier und da schlüpfen auch gewaltbereite Linksautonome unter den bereitwillig vom BRD-Staat aufgespannten Schutzschirm.

Letztlich geht es den Protagonisten des tendenziösen Landesprogramms darum, die Menschen im Land gefügig zu machen für eine „Demokratie“, die ihren Bürgern nach wie vor fundamentale Rechte vorenthält und schon gar nicht über wesentliche Entscheidungen mitbestimmen läßt. Auch verstehen die Herrschenden unter „Toleranz“ einen vielfältig auslegbaren Begriff, der bei Straftaten „gegen Rechts“ immer anwendbar und, um gegen politisch mißliebige Deutsche Stimmung zu machen, jederzeit nutzbar ist.

Davon läßt sich aber die nationale Opposition nicht beirren. Auch im Volk wächst mit jedem Zwischenbericht die Erkenntnis, daß jahrein jahraus mit der staatlich alimentierten Hetze gegen volkstreue und heimatverbundene Deutsche zig Millionen regelrecht verpulvert werden. Denn die Dauerberieselung nach dem Schema „national = böse“ schafft eben Überdruß. Hierzu äußerte der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster in der Landtagsdebatte:

Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Freitag, 12. März 2010