Schlotmann und Bretschneider erneut blamiert
"Die Angriffe von SPD-Schlotmann und der Landtagspräsidentin Bretschneider gegen unsere Fraktion sind nun auf ganzer Linie gescheitert", bemerkte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD, Stefan Köster.
Gestern hatte die Bundestagsverwaltung mitgeteilt, daß der Bundestagspräsident Lammert kein Prüfungsverfahren gegen die NPD-Fraktion wegen des Vorwurfs der illegalen Parteispende einleiten wird. Weder die Bundestagsverwaltung noch der Landesrechnungshof hätten Anhaltspunkte für eine illegale Parteienspende.
"Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung des Bundestagspräsidenten Lammert, da er sich nicht an der leicht durchschaubaren Schmierenkomödie von Frau Bretschneider und Herrn Schlotmann beteiligt hat", so Stefan Köster weiter.
Die NPD-Fraktion arbeitet selbstverständlich im Rahmen ihres verfassungsgemäßen Auftrages.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Dienstag, 04. September 2007
Gestern hatte die Bundestagsverwaltung mitgeteilt, daß der Bundestagspräsident Lammert kein Prüfungsverfahren gegen die NPD-Fraktion wegen des Vorwurfs der illegalen Parteispende einleiten wird. Weder die Bundestagsverwaltung noch der Landesrechnungshof hätten Anhaltspunkte für eine illegale Parteienspende.
"Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung des Bundestagspräsidenten Lammert, da er sich nicht an der leicht durchschaubaren Schmierenkomödie von Frau Bretschneider und Herrn Schlotmann beteiligt hat", so Stefan Köster weiter.
Die NPD-Fraktion arbeitet selbstverständlich im Rahmen ihres verfassungsgemäßen Auftrages.