Fachkundige Ganzkörperbehandlung statt fortgesetzter Herumpfuscherei: Ein Bürger aus Japenzin bei Anklam schrieb sich kürzlich den Frust von der Seele. Dem Verfasser fehlen schlicht und ergreifend nachhaltige Maßnahmen für den ländlichen Raum.

In dem Schreiben läßt der Mann nicht nur Dampf ab, sondern er unterbreitet auch den einen oder anderen Vorschlag. So fordert er von der Politik, verstärkt Werbung für das Leben auf dem Lande zu machen und Zugezogene bei der Herrichtung ihrer neuerworbenen Häuser finanziell zu unterstützen.

Der zwei Seiten lange Brief ging allen Mitgliedern des Kabinetts und sämtlichen Landtagsabgeordneten zu und kann hier eingesehen werden.

Um für die ländlichen Räume entscheidende Verbesserungen durchsetzen zu können, sind finanzielle Aufwendungen in Milliardenhöhe notwendig. Ja, die Hilfen müssen dem Volumen der „Rettungsschirme“ für Zockerbanken und Euro-Pleitestaaten entsprechen oder auch dendeutschen Anteil am „Euro-Stabilitäts-Mechanismus“ ESM (derzeit 190 Milliarden)erreichen.

Aus Sicht der NPD-Fraktion sind in erster Linie nachstehende Maßnahmen umzusetzen:

• eine steuerlich geförderte Ansiedlungspolitik in  strukturschwachen Gegenden für kleine und mittlere Unternehmen. Die Vergünstigungen gelten dann selbstverständlich auch für die bereits vor Ort befindlichen wirtschaftlichen Strukturen;

• die Aufgabe, unser Volk zu erhalten, muß in das Zentrum politischen Denkens und Handelns  gerückt werden – darum gezielte Unterstützung deutscher Familien, um auf diese Weise Kinderreichtum im Lande zu fördern  (NPD-Antrag auf Drucksache 6/93);

• Gewährung von Ehestandsdarlehen in Höhe von 10.000 Euro: Ab dem zweiten geborenen Kind sinkt bei einer Laufzeit von zehn Jahren die zurückzuzahlende Summe um die Hälfte. Mit Geburt des vierten Kindes ist das Darlehen abgegolten;

• Einführung eines Landesbegrüßungsgeldes für deutsche Neugeborene in Höhe von 1.000 Euro, wobei sicherzustellen ist, daß die Einmalzahlung nicht mit Sozialleistungen verrechnet wird (Drucksache 5/4329);

• Erhalt wohnortnaher Schulen bzw. Aufbau und Förderung kleinerer Schulen bzw. Klassen mit entsprechend guter Unterrichtsqualität (Drucksache 5/589); dazu Änderung des Schulgesetzes M-V;

• sofortige Beendigung der sozial ungerechten Vergabepraxis der bundeseigenen Bodenverwaltungs und –verwertungs-Gesellschaft (BVVG), die derzeit vornehmlich landwirtschaftlichen Großbetrieben und branchenfremden Investoren zugutekommt; stattdessen bevorzugte Flächenvergabe an kleinbäuerliche Strukturen (Drucksache 6/734);

• Erarbeitung eines Straßenerhaltungs- und Sanierungsprogramms für M-V unter Einbeziehung der kommunalen Landesverbände (Drucksache 6/2938); Umsetzung des Programms in erster Linie mithilfe von Bundesmitteln;

• aktive Unterstützung für rückkehrwillige ehemalige Landeskinder durch Auflegung eines landeseigenen Programms „Wir kommen zurück – wir packen an“ (Drucksache 5/4327);

• Einführung einer „Berufsausbildungszulage M-V“, da die Ausbildungsvergütungen in den einzelnen Branchen teilweise extrem voneinander abweichen (Drucksache 6/1491);
• prämierte Umschulungen für Arbeitslose;

• flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internet durch Auflegung eines vorrangig mit staatlichen Mitteln geförderten Programms.

Mit anderen Worten: Eine Kehrtwende in der Ausgabenpolitik ist einmal mehr zwingend geboten.

Von den Berliner Verantwortlichen ist ein sehenswertes und vor allem erfolgreiches Kombinationsspiel auf diesen bedeutsamen Schauplätzen definitiv nicht zu erwarten. Die Farbzusammenstellung der jeweiligen Koalitionen spielt dabei überhaupt keine Rolle, sind sie doch allesamt ausführende Organe der momentanen Schaltzentralen in Straßburg, Washington und Brüssel. Eben deshalb braucht dieses Land einmal mehr eine konsequent inländerfreundliche Kraft wie die NPD. Sie hält auch dann zu Deutschland, wenn keine Welt- oder Europameisterschaft auf dem Programm steht.