NPD-Abgeordnete zu Besuch bei Axel Möller

Am vergangenen Dienstag besuchten die Landtagsabgeordneten, David Petereit und Michael Andrejewski, den Dissidenten Axel Möller in der JVA Stralsund.  Möller verbüßt dort eine mehrjährige Haftstrafe zu der er als mutmaßlicher Betreiber von Altermedia Deutschland verurteilt wurde, da auf dem Portal mehrfach Meinungsparagraphen bundesdeutscher Strafjustiz verletzt worden sind. Der Schwerpunkt des mehrstündigen Gesprächs lag auf den Haftbedingungen.

Nach eigenen Angaben werde der Gefangene nicht anders als übrige Inhaftierte behandelt. Dennoch gibt es Punkte die zu kritisieren sind. So sei es ihm zwar gestattet linke und linksextreme Blätter wie Rote Fahne, Junge Welt, Neues Deutschland oder taz zu beziehen allerdings werde ihm schon die Junge Freiheit untersagt. Das stete Lesen der Zeitung gefährde nach Ansicht der Anstalt sein Vollzugsziel erheblich.

Petereit, bezeichnete den Vorgang als Ungeheuerlichkeit. Mit hanebüchener Pseudoargumentation werde seiner Ansicht nach das Recht auf Informationsfreiheit des Gefangenen beschnitten.

Möller ließ die Abgeordneten darüber hinaus wissen, daß er es ablehnt an einer Haftgrundaufbereitung teilzunehmen. Würde er nicht bereits über Unrechtsbewußtsein verfügen, so säße er gar nicht hinter Gittern.  Insofern sei er weiterhin unverbesserlich.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Montag, 26. März 2012