Volksrente statt Altersarmut

Am 16. und 17. Februar 2010 tagte im Sächsischen Landtag der Arbeitskreis Rentenpolitik der NPD-Landtagsfraktionen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen. Die Abgeordneten und Mitarbeiter verständigten sich unter Leitung von der familienpolitischen Sprecherin der sächsischen Landtagsfraktion, Gitta Schüßler, und des sozialpolitischen Sprechers der Nationaldemokraten im Schweriner Landtag, Stefan Köster, über Leitlinien der künftigen nationaldemokratischen Rentenpolitik und sich darauf aufbauende parlamentarische Initiativen in den beiden Landesparlamenten.

Beide Fraktionen waren sich darüber einig, daß das gegenwärtige Rentensystem von den in der BRD heute herrschenden Parteien zugrunde gerichtet wurde und deshalb in der bestehenden Form keine Zukunft mehr hat. Insbesondere die katastrophale Bevölkerungsentwicklung und die Einwanderung von Millionen Ausländern in die sozialen Sicherungssysteme sind nach Auffassung der Nationaldemokraten für diese Situation verantwortlich. Das nicht zukunftsfähige Rentensystem soll durch die Einführung einer Volksrente abgelöst werden, neben der auch weiterhin eine private Altersvorsorge zusätzlich möglich sein soll.

Die weiteren Ergebnisse des Arbeitskreises, dessen Tätigkeit fortgesetzt wird, sollen im Frühjahr auf einer gemeinsamen Tagung der Landtagsfraktionen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt werden. Die Vertreter der beiden Fraktionen vereinbarten zudem eine intensivere Zusammenarbeit bei sozialpolitischen Initiativen.
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 18. Februar 2010