Sie kommen! – Grenzen dicht!

Liebe Landsleute!
 
Vor dem Hintergrund der dramatischen Ereignisse in Paris tritt die mediale Berichterstattung zur Flüchtlingskrise dieser Tage offenbar gerne gewollt in den Hintergrund. Gleichwohl bleibt diese Thematik neben der Terrorbekämpfung das zentrale Aufgabenfeld der deutschen Politik. 
 
Während 2014 rund 200.000 Asylbewerber nach Deutschland kamen, droht nunmehr eine Völkereinwanderung biblischen Ausmaßes!
 
In einer an Verlogenheit nicht mehr zu überbietenden Hinterhältigkeit wurde die deutsche Öffentlichkeit seit Jahresbeginn 2015 über das wahre Ausmaß der laufenden Masseneinwanderung getäuscht. Mit Hilfe einer die Wahrheit verschleiernden Salamitaktik wurde die sich seit Jahresanfang abzeichnende Entwicklung der Flüchtlingszahlen dem staunenden Publikum verkauft. Erst 200.000, dann 400.000, dann 800.000, dann 1,5 Millionen alleine für 2015. Und ganz nebenbei wurde zusätzlich verkündet, in naher Zukunft würden nicht nur weitere hunderttausende Flüchtlinge erwartet, sondern bedingt durch den einsetzenden Familiennachzug würden weitere Millionen Ausländer ins Land strömen.
 
Gleichzeitig zu dieser Entwicklung halten sich 2015 bereits 600.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland auf, die längst hätten abgeschoben werden müssen. Wurde vor Jahresfrist noch durch die Politik erklärt, für Kindergeld, Rente, Hartz IV und Steuersenkungen sei kein Geld vorhanden, werden für die Griechenlandhilfe und die Aufnahme von Millionen von Kriegs- und vor allem Wirtschaftsflüchtlingen offenbar problemlos Milliardenbeträge aus dem Hut gezaubert. Während für die Infrastruktur im Land kein Geld da war und ist, Schwimmbäder und Büchereien geschlossen werden, Straßen nicht repariert werden und der Investitionsstau gerade in der kommunalen Infrastruktur ungeahnte Größenordnungen erreicht hat, kann die Bereitstellung von Milliardenbeträgen für die Versorgung der überwiegend aus wirtschaftlichen Gründen einströmenden Flüchtlinge offensichtlich gar nicht schnell genug gehen! Plötzlich ist Geld da und die Deutschen können sich nur verwundert die Augen reiben, was auf die Schnelle so alles geht. Gleichzeitig wird dem Otto Normalverbraucher angst und bange, da die Bundesregierung völlig ideen- und konzeptlos vor dem Massenansturm bereits kapituliert hat und mit ihrem Handeln der Entwicklung völlig überfordert nur noch hinterher läuft!
 
Von 28 EU-Staaten nehmen lediglich drei (Deutschland, Österreich und Schweden) die Masse der Asylbewerber auf. Nahezu alle Flüchtlinge, die über die deutschen Grenzen kommen, haben alleine deshalb keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland, weil sie bereits einen EU-Staat und / oder einen sicheren Drittstaat durchquert haben! Alleine dieser Umstand macht das komplette Versagen der Bundesregierung deutlich!
 
Liebe Landsleute!
 
Handeln ist das Gebot der Stunde!
 
  • Alle abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich aus Deutschland abzuschieben!

  • Die gestellten Asylanträge sind schnellstmöglich zu prüfen und zu entscheiden!

  • Die Klagemöglichkeiten gegen einen negativen Bescheid sind auszusetzen bzw. auf absolute Ausnahmefälle zu begrenzen!

  • Abgelehnten und zur Ausreise verpflichteten Asylbewerber sind mit verstreichen der Ausreisepflicht sämtliche soziale Hilfen zu verweigern, die Abschiebung ist durch die zuständigen Behörden kurzfristig auch zwangsweise durchzuführen!

  • Sofortige Umstellung vom Prinzip der Geldleistung hin zum Prinzip der Sachleistung, um die Anreize für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge abzuschaffen!

  • Das Recht auf Asyl ist ein Übergangsrecht und soll politischen Flüchtlingen solange Schutz bieten, wie die Zustände im Herkunftsland dies notwendig erscheinen läßt, länger aber auch nicht!

  • Echte Kriegsflüchtlinge sind so heimatnah wie möglich aufzufangen und zu versorgen, alleine schon, um sie kulturell nicht zu entwurzeln!

  • Die EU-Außengrenzen sind wirksam zu schützen. Bis dieser Zustand erreicht ist, müssen die Kontrollen an den deutschen Grenzen wirkungsvoll und nachhaltig durchgeführt werden.

  • Wer durch kriminelles Fehlverhalten oder durch Entzug einer Registrierung deutsches Recht verletzt, verwirkt ausnahmslos das Recht auf Asyl in Deutschland!
   
zurück | drucken Erstellt am Dienstag, 17. November 2015