Werften-Untersuchungsausschuss: Innminister Caffier mit Erinnerungslücken

Die heutige Anhörung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), im Untersuchungsausschuss zur Pleite der P + S Werften, brachte für die Ausschussmitglieder keinen neuen Erkenntnisgewinn, außer vielleicht den Eindruck, der Innenminister des Landes verfügt offenbar über ein eingeschränktes Erinnerungsvermögen. 
 
An eine Telefonkonferenz, in der es u. a. auch um die Glaubwürdigkeit der damals tätigen Gutachter zur Situation der Werft ging und an der neben Wirtschaftsminister Glawe auch der ehemalige Werftengeschäftsführer Fuchs teilgenommen haben soll, konnte sich der Innenminister schlicht nicht erinnern. Auf Nachfragen des NPD-Ausschussmitglieds Udo Pastörs, ob es mit dem Werftengeschäftsführer andere persönliche Gespräche gab, war Herrn Caffier überhaupt nur ein entsprechendes Gespräch wage in Erinnerung, der damalige Gesprächsinhalt war ihm heute aber auch nicht mehr gegenwärtig.
 
Kabinettsentscheidungen in Sachen Werftenunterstützungen habe der Minister stets gestützt auf Empfehlungen von Fachleuten mitgetragen. Auf erneute Nachfrage vom NPD-Vertreter Pastörs hierzu, konnte der Innenminister allerdings auch hier kein konkretes Beispiel benennen.
 
Als der NPD-Abgeordneter Pastörs daran erinnerte, dem Innenminister hätten die Werften doch immer am Herzen gelegen, erwiderte Caffier, auch dies könne man so nicht sagen.
 
Zu dem von Erinnerungslücken geprägten Auftritt des Innenministers nahm der NPD-Abgeordnete Udo Pastörs heute Stellung:
 
„Es mutet schon seltsam an, wenn ein Kabinettsmitglied der Regierung bei einem so zentralen Themenkomplex wie der Werftenrettung offenbar geistig nicht immer ganz zugegen war. Anders kann man sich die Erinnerungslücken sonst ja gar nicht erklären. Wenn man Beschlüsse von der Tragweite der damaligen Werftenrettung herbeiführt, dann müssten einem doch die damaligen Entscheidungsgrundlagen noch erinnerlich sein? Der Auftritt des Innenministers vor dem Untersuchungsausschuss war für mich jedenfalls nicht überzeugend.“
zurück | drucken Erstellt am Montag, 22. Juni 2015