Diese Woche: Landtagssitzung verfolgen!

Die NPD-Fraktion hat folgende Anträge und Themen auf die Tagesordnung der 53., 54. Und 55. Sitzung des Landtages gebracht. Die Sitzungen finden vom 13.11.2013 bis zum 15.11.2013 statt.

1. „Masterplan“ ist Plünderplan - IWF-Forderungen nach gemeinsamer Schuldenhaftung, Euro-Bonds und einem europäischen Zentralstaat eine klare Absage erteilen - Euro-Zone endlich den Rücken kehren
- Drucksache 6/2341-

Der Gesetzentwurf kann hier eingesehen werden.

2. Uneingeschränkte Souveränität Deutschlands herstellen und Lehren aus dem „Abhörskandal NSA“ ziehen!

- Drucksache 6/2344 -

Der Antrag kann hier eingesehen werden.

3. Sanktionierung von Beziehern von Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, die pflichtwidrig nicht an der Aufklärung ihrer Herkunft und Identität sowie ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse mitwirken, sicherstellen

- Drucksache 6/2342 -

Der Antrag kann hier eingesehen werden.
 
4. Anmeldeverfahren für Nahrungsergänzungsmittel erweitern und damit effizienter gestalten

- Drucksache 6/2343-

Der Antrag kann hier eingesehen werden.

Die Plenarsitzung wird live im Netz übertragen

Sitzungsbeginn:

53. Landtagssitzung am 13.11.2013 – 10.00 Uhr
54. Landtagssitzung am 14.11.2013 – 09.00 Uhr
55. Landtagssitzung am 15.11.2013 – 09.00 Uhr

Die Sitzung kann jeweils hier auf der Seite des Landtags verfolgt werden.

Die Tagesordnung findet sich hier.
zurück | drucken Erstellt am Montag, 11. November 2013