Grüne Lachnummern zum Verfassungsschutz und zum „Schweriner Weg“

Vollmundig hatten die Grünen vor einer Woche angekündigt, die Landesbehörde für Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern auflösen zu wollen und den sogenannten „Schweriner Weg“ zukünftig anders gehen zu wollen. Hierfür wollte man entsprechende Beschlüsse des Landesparteitages herbeiführen.
 
Unter dem Begriff „Schweriner Weg“ verstehen die selbsternannten Demokraten im Schweriner Landtag ihre undemokratische Vorgehensweise, auf Anträge der NPD-Fraktion immer nur einen Redner aus ihren Reihen stellvertretend für alle anderen Fraktionen sprechen zu lassen. Erklärtes Ziel dieses kleinkindlichen Gehabes ist es, umfangreiche Debatten zu NPD-Anträgen zu verhindern um somit nicht Gefahr zu laufen, sich unter Umständen untereinander ins Gehege zu kommen.
 
Um den Grünen bei der Auflösung des Verfassungsschutzes behilflich zu sein, stellte die NPD-Fraktion kurzerhand einen entsprechenden Antrag zur anstehenden Landtagssitzung. Vor diesem Hintergrund ruderten die Grünen nunmehr auf ihrem Parteitag zurück und verzichten nun kleinlaut auf ihre Forderung. Nach Einschätzung der örtlichen Presse nahm die Partei damit „buchstäblich in  letzter Sekunde den Notausgang“.
 
Auch beim „Schweriner Weg“ wurden die Grünen offenbar zurückgepfiffen. Nunmehr wolle man auf Kurs bleiben, sich aber noch intensiver mit der NPD auseinandersetzen. Jetzt natürlich außerhalb des Parlaments!
zurück | drucken Erstellt am Dienstag, 15. Mai 2012