Mehr Demokratie wagen: Bundespräsident direkt wählen lassen

Nicht erst seit den unrühmlichen Vorstellungen der Herrn Köhler und Wulff im Amt des Bundespräsidenten erhebt die NPD die Forderung einer Direktwahl für das höchste Amt im Staat.

Der derzeit praktizierte Weg, den Bundespräsidenten in der sogenannten Bundesversammlung wählen zu lassen, empfinden die Nationalen geradezu als ein Demokratiedefizit. Bekanntlich wählen die Mitglieder des Bundestages und eine gleich hohe Anzahl von Vertretern der Landesparlamente den Bundespräsidenten.

Bei dieser Abstimmung unterliegen quasi alle Wahlmänner dem Fraktions- bzw. dem Parteienzwang. Diesem Umstand ist auch die Situation geschuldet, daß der in der letzten Bundesversammlung unterlegene Kandidat nunmehr Bundespräsident werden soll. Nicht etwa weil sich seine Qualifikation verbessert oder verschlechtert hätte, sondern alleine weil sich seine persönliche politische Unterstützung verändert hat.

Das Amt des Bundespräsidenten ist seit Bestehen der Bundesrepublik stets Gegenstand von parteitaktischen Überlegungen gewesen. Zum Objekt des Schacherns um politische Mehrheiten.

In einer Direktwahl kämen die Kandidaten nicht umhin, auch die inhaltliche Auseinandersetzung zu suchen und zu führen. Und nach Meinung der Nationaldemokraten sollte ein direkt gewählter Bundespräsident auch eine deutlich größere Machtfülle erhalten.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs verdeutlichte den nationalen Standpunkt im Plenum:



zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 15. März 2012