Mit einem fadenscheinigen Antrag zum Bau von Atommeilern in Polen meldeten sich in der 6. Landtagssitzung die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort.

Nachdem in Deutschland der Ausstieg aus der Atomkraft längst beschlossen ist, schießen die Grünen nun über die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland hinaus. Dabei geht es ihnen aber wohl kaum um ihre Kernforderungen, des konsequenten, Nein zur Atomkraft!
In dem Antrag geht es ihnen vielmehr darum, auf Verfahrensfehler hinzuweisen und ein Beschwerdeverfahren bei der EU-Kommission anzustreben.

Der Vorstoß der Grünen ist aber nur ein weiterer kläglicher Versuch auf Zeit zu spielen und am Übel herum zu doktern. Es wird mal wieder der Versuch unternommen, sich als sogenannter Umweltengel aufzublähen, in Wirklichkeit geht es ihnen aber um nichts anderes, als die eigenen Anhänger zu besänftigen.

Einzig die NPD-Landtagsfraktion erkannte frühzeitig die Strahlengefahr, die sich in Hinterpommern abzeichnete. Mit einer entsprechenden Initiative wurde bereits Anfang dieses Jahres die Landesregierung aufgefordert, den geplanten Bau von Atomkraftwerken in Polen zu stoppen.

Polen ist neben Griechenland einer der Hauptgeldnehmer der europäischen Union. An die 6 Milliarden Euro netto erhält das Land jährlich. Wohlgemerkt, alles größtenteils durch den deutschen Steuerzahler finanziert.

Die polnische Regierung wird auch weiterhin am geplanten Bau der Energieriesen festhalten. Nur wenn die BRD bereit ist die Transferleistungen an die EU aufzuheben, wird die polnische Regierung gezwungen sein ihr Atomprogramm einzustellen. Ein Austritt der BRD nach Artikel 50 des EU-Vertrages ist daher die logische Folgerung.

Der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller brachte die Argumente der Nationalen auf den Punkt: