NPD-Fraktion: Rücktritt von Sozialministerin Schwesig längst überfällig

Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag unterstützt die Forderung der Ärzteverbände in Mecklenburg-Vorpommern nach einem sofortigen Rücktritt von Sozialministerin Schwesig.
 
Die Gesundheitsministerin steht schon seit längerer Zeit in der Kritik aller Oppositionsparteien im Landtag. Daß sich nun auch die Hausärzte im Land eindeutig positionieren und ebenfalls den Rücktritt der Ministerin einfordern ist ein schwerer Schlag für die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.
 
Frau Schwesig ist ohnehin stets mehr bemüht, ihren bundespolitischen Ambitionen Vorrang vor der Sacharbeit einer Landesministerin einzuräumen. Die Debattenbeiträge der Ministerin im Landtag, sofern sie denn überhaupt anwesend ist, ähneln zudem ihren Medienauftritten, bei denen stets vorgefertigte Sprechblasen und immer wiederkehrende Textbausteine abgespult werden.
 
Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, begrüßte die Forderung der Ärzteverbände heute in Schwerin:
 
„Frau Schwesig gefiel sich offenbar bisher in der Rolle der SPD-Strahlefrau, die mangelnde Sachkompetenz mit einem medialen Dauergrinsen zu übertünchen versucht. Es ist doch unübersehbar, wie diese Frau knallharte Lobbypolitik betreibt, statt sich den wirklichen Problemfeldern der Sozialpolitik zu widmen. Man kann den hiesigen Ärzteverbänden nur dankbar sein, endlich die Schweigespirale durchbrochen zu haben, um das unsägliche Wirken der Ministerin Schwesig nun auch öffentlich anzuprangern.“

Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Dienstag, 17. Mai 2011