Ministerin Schwesig: Kampf gegen NPD wichtiger als Kampf gegen Kinderarmut
Einen recht bizarren Auftritt hatte Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin heute in der Fragestunde des Landtages.
Die NPD-Fraktion hinterfragte den traurigen Umstand, daß die Kinderarmut ausgerechnet in der Landeshauptstadt Schwerin deutschlandweit am höchsten ist. Erneut nahm die Ministerin nur ausweichend zu den Fragen Stellung und vermied konkrete Aussagen.
Auf die Nachfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, ob es nicht einer Bankrotterklärung gleichkäme, wenn man die Bekämpfung der Kinderarmut nicht als vorrangige Aufgabe sehen würde, verstieg sich die Ministerin Manuela Schwesig in die Behauptung, die größte Aufgabe im Land sei die Bekämpfung von Ansichten, wie sie Udo Pastörs vertreten würde.
Zu der erneut zur Schau gestellten mangelhaften Arbeitsauffassung der Ministerin nahm der NPD-Fraktionsvorsitzende im Anschluß an die Fragestunde heute in Schwerin Stellung:
„Ministerin Schwesig ist einfach nur noch peinlich für Mecklenburg-Vorpommern. Kein Wunder, wenn die Ärzteverbände im Land vehement ihren Rücktritt einfordern. Wenn einer Sozialministerin die Bekämpfung von Kinderarmut nicht am Herzen liegt und sie stattdessen meint, die Bekämpfung des politischen Gegners sei die größte Aufgabe im Land, dann hat sie sich mit solchen dummen Äußerungen selbst komplett demontiert. Frau Schwesig betreibt Lobbypolitik in Reinkultur, ist in der Sache inkompetent und sollte ihren Sessel als Ministerin endlich räumen.“
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 19. Mai 2011
Die NPD-Fraktion hinterfragte den traurigen Umstand, daß die Kinderarmut ausgerechnet in der Landeshauptstadt Schwerin deutschlandweit am höchsten ist. Erneut nahm die Ministerin nur ausweichend zu den Fragen Stellung und vermied konkrete Aussagen.
Auf die Nachfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, ob es nicht einer Bankrotterklärung gleichkäme, wenn man die Bekämpfung der Kinderarmut nicht als vorrangige Aufgabe sehen würde, verstieg sich die Ministerin Manuela Schwesig in die Behauptung, die größte Aufgabe im Land sei die Bekämpfung von Ansichten, wie sie Udo Pastörs vertreten würde.
Zu der erneut zur Schau gestellten mangelhaften Arbeitsauffassung der Ministerin nahm der NPD-Fraktionsvorsitzende im Anschluß an die Fragestunde heute in Schwerin Stellung:
„Ministerin Schwesig ist einfach nur noch peinlich für Mecklenburg-Vorpommern. Kein Wunder, wenn die Ärzteverbände im Land vehement ihren Rücktritt einfordern. Wenn einer Sozialministerin die Bekämpfung von Kinderarmut nicht am Herzen liegt und sie stattdessen meint, die Bekämpfung des politischen Gegners sei die größte Aufgabe im Land, dann hat sie sich mit solchen dummen Äußerungen selbst komplett demontiert. Frau Schwesig betreibt Lobbypolitik in Reinkultur, ist in der Sache inkompetent und sollte ihren Sessel als Ministerin endlich räumen.“