Ausgerechnet die SPD: Bildung und Teilhabe für alle Kinder in MV
Hintergrund hierzu ist nicht zuletzt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Neuberechnung der Kindersätze bei Hartz IV. Schon Ende September ergriff die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), im Bundestag hierzu das Wort und erntete parteiübergreifend Kritik. Ausgerechnet die SPD als Hartz-IV-Erfinderin versucht sich jetzt im Bund wie im Land als Robin Hood der von Armut betroffenen Kinder.
Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, machte darauf aufmerksam, daß die SPD seit 1994 an der Landesregierung beteiligt ist und somit voll in der Verantwortung steht. Mecklenburg-Vorpommern ist das Armenhaus der Republik und jedes dritte Kind im Land ist von Armut persönlich betroffen. Das Thema Bildung und Teilhabe für alle Kinder ist geradezu eine Selbstanklage für die SPD. Die Bezeichnung der Sozialministerin als „Prinzessin" brachte den ersten Ordnungsruf des Tages. Die Landtagspräsidentin Bretschneider zeigte sich gewohnt dünnhäutig, ebenso wie die SPD insgesamt, die gerade bei dieser Debatte nur verlieren konnte.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Mittwoch, 13. Oktober 2010
Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, machte darauf aufmerksam, daß die SPD seit 1994 an der Landesregierung beteiligt ist und somit voll in der Verantwortung steht. Mecklenburg-Vorpommern ist das Armenhaus der Republik und jedes dritte Kind im Land ist von Armut persönlich betroffen. Das Thema Bildung und Teilhabe für alle Kinder ist geradezu eine Selbstanklage für die SPD. Die Bezeichnung der Sozialministerin als „Prinzessin" brachte den ersten Ordnungsruf des Tages. Die Landtagspräsidentin Bretschneider zeigte sich gewohnt dünnhäutig, ebenso wie die SPD insgesamt, die gerade bei dieser Debatte nur verlieren konnte.