Hartz IV-Hohn: Mit fünf Euro sind Sie dabei!
Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag fordert eine angemessene Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. Eine Erhöhung des Regelsatzes um lediglich 5 Euro pro Monat ist eine deutliche Mißachtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts.
Die Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz bei erwachsenen Hartz-IV-Beziehern von 359 auf 364 Euro anzuheben, dokumentiert auf atemberaubende Art und Weise eine geradezu asozialen Grundeinstellung der Regierungsparteien CDU und FDP.
Während zur Bankenrettung riesige Milliardenbeträge auf Kosten der Steuerzahler versenkt werden, zeigt man den Bedürftigen in Deutschland die kalte Schulter.
Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, nahm zur Hartz-IV-Entscheidung der Bundesregierung heute in Schwein Stellung:
„Die Erwartungshaltung an diese Bundesregierung ist schon extrem niedrig, was sich aber CDU und FDP mit dieser Frechheit herausnehmen, ist mit dem Begriff von der sozialen Kälte noch höflich umschrieben. Es fehlt nur noch der höhnische Spruch: ,Hartz IV - Mit fünf Euro sind Sie dabei beim Platz an der Sonne!´ Wenn sich dann auch noch die rot-grünen Hartz-IV-Erfinder lauthals zu Wort melden, anstatt selber vor Scham im Erdboden zu versinken, dann dokumentiert das in unseren Augen den absoluten Tiefstand im Sozialstaat Deutschland. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern diffamiert Hartz-IV-Bezieher, indem sie diese fortwährend als sozial Schwache bezeichnet. Sozial schwach sind nicht jene, die wenig Geld zur Verfügung haben, sondern die politisch Verantwortlichen, die Arbeitsplätze vernichtet und der Lohndrückerei Tür und Tor geöffnet haben.“
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Montag, 27. September 2010
Die Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz bei erwachsenen Hartz-IV-Beziehern von 359 auf 364 Euro anzuheben, dokumentiert auf atemberaubende Art und Weise eine geradezu asozialen Grundeinstellung der Regierungsparteien CDU und FDP.
Während zur Bankenrettung riesige Milliardenbeträge auf Kosten der Steuerzahler versenkt werden, zeigt man den Bedürftigen in Deutschland die kalte Schulter.
Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, nahm zur Hartz-IV-Entscheidung der Bundesregierung heute in Schwein Stellung:
„Die Erwartungshaltung an diese Bundesregierung ist schon extrem niedrig, was sich aber CDU und FDP mit dieser Frechheit herausnehmen, ist mit dem Begriff von der sozialen Kälte noch höflich umschrieben. Es fehlt nur noch der höhnische Spruch: ,Hartz IV - Mit fünf Euro sind Sie dabei beim Platz an der Sonne!´ Wenn sich dann auch noch die rot-grünen Hartz-IV-Erfinder lauthals zu Wort melden, anstatt selber vor Scham im Erdboden zu versinken, dann dokumentiert das in unseren Augen den absoluten Tiefstand im Sozialstaat Deutschland. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern diffamiert Hartz-IV-Bezieher, indem sie diese fortwährend als sozial Schwache bezeichnet. Sozial schwach sind nicht jene, die wenig Geld zur Verfügung haben, sondern die politisch Verantwortlichen, die Arbeitsplätze vernichtet und der Lohndrückerei Tür und Tor geöffnet haben.“