Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen

Erfreut zeigte sich heute der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster über die Bewegung in der Diskussion zu einer verpflichtenden Früherkennungsuntersuchung bei Kindern. "Offensichtlich sind DIE LINKE und die FDP nun auch endlich aufgewacht. Wenn das Thema nicht so ernst wäre, hätten beide Fraktionen einfach nur ein Guten Morgen verdient."

Einen Gesetzentwurf zur Sicherung des Kindeswohls, wie nun von der Fraktion DIE LINKE angekündigt, hätte es allerdings schon im vergangenen Mai von der NPD gegeben. Ausdrücklich wären damals alle anderen Landtagsfraktionen eingeladen gewesen, sich in den Gesetzgebungsprozeß einzubringen. Zu diesem Zeitpunkt war es aber der Fraktion DIE LINKE und der FDP wichtiger, eine sinnlose Blockade des selbsternannten "demokratischen" Blocks im Landtag zu pflegen. Dies mache die nun angekündigten Vorhaben beider Fraktionen nicht glaubwürdiger.

"Wer nach dem Tod eines Kindes wegen Vernachlässigung plötzliche Betriebsamkeit entwickelt, muß sich schon den Vorwurf von Heuchelei und wahltaktischem Manövrieren gefallen lassen", so Köster weiter.

Die Fraktionen, die sich nun in den Medien als die großen Verfechter des Kindeswohls feiern lassen, sollten erst einmal den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern erklären, warum sie noch vor wenigen Monaten einhellig gegen die verpflichtenden Früherkennungsuntersuchungen gestimmt hätten. Damals waren außer der NPD-Fraktion alle anderen Landtagsabgeordneten der Meinung, daß die jetzigen Regelungen zum Kinderschutz völlig ausreichend seien.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Mittwoch, 28. November 2007