Ewiges Verbots-Geschrei belegt Hilfslosigkeit
Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, in den Landtag eine Initiative zur Prüfung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens einzubringen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster, heute in Schwerin:
"Das ewige Geschrei der etablierten Parteien nach einem Verbot der NPD, belegt doch ihre Hilflosigkeit in der politischen Auseinandersetzung. Daß nun auch die CDU in Mecklenburg-Vorpommern und die Fraktion im Landtag in dieses Geheul einstimmt, ist nicht weiter verwunderlich. Zu sehr hat hier offenbar die neue Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die die NPD im Lande weiterhin stabil bei 7 Prozent sieht, geschmerzt. Alle unsauberen Mittel im Landtag und im Land durch die etablierten Parteien haben nicht zum gewünschten Erfolg geführt. Die Menschen unterstützen immer stärker die unermüdliche Arbeit unserer Fraktion und der Kreisverbände im Land.
Wo die politische Auseinandersetzung versagt, soll nun wieder Repression und Verbot greifen. Ich kann den Verbotschreiern nur raten, sich endlich mit unseren alternativen politischen Konzepten auseinanderzusetzen. Nicht wir beeinträchtigen oder beseitigen die demokratische Grundordnung, sondern diejenigen, die unter einem pseudo-demokratischen Deckmäntelchen den Polizei- und den Überwachungsstaat ausgerufen haben."
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Dienstag, 25. September 2007
"Das ewige Geschrei der etablierten Parteien nach einem Verbot der NPD, belegt doch ihre Hilflosigkeit in der politischen Auseinandersetzung. Daß nun auch die CDU in Mecklenburg-Vorpommern und die Fraktion im Landtag in dieses Geheul einstimmt, ist nicht weiter verwunderlich. Zu sehr hat hier offenbar die neue Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die die NPD im Lande weiterhin stabil bei 7 Prozent sieht, geschmerzt. Alle unsauberen Mittel im Landtag und im Land durch die etablierten Parteien haben nicht zum gewünschten Erfolg geführt. Die Menschen unterstützen immer stärker die unermüdliche Arbeit unserer Fraktion und der Kreisverbände im Land.
Wo die politische Auseinandersetzung versagt, soll nun wieder Repression und Verbot greifen. Ich kann den Verbotschreiern nur raten, sich endlich mit unseren alternativen politischen Konzepten auseinanderzusetzen. Nicht wir beeinträchtigen oder beseitigen die demokratische Grundordnung, sondern diejenigen, die unter einem pseudo-demokratischen Deckmäntelchen den Polizei- und den Überwachungsstaat ausgerufen haben."