Warnungen der NPD-Fraktion beim Nichtraucherschutz bewahrheiten sich
In der heutigen Ausgabe der „Ostsee-Zeitung“ gesteht Bildungsminister Tesch Probleme mit der Durchsetzung des Rauchverbotes an den Schulen des Landes ein. Die Schülerinnen und Schüler verließen scharenweise in den Pausen das Schulgelände.
„Das diese Entwicklung die Konsequenz aus dem unausgegorenen Nichtraucherschutzgesetzes sein würden, ist für uns nicht weiter verwunderlich. Schon in der Beratung zum Gesetzentwurf der Landesregierung wiesen wir genau auf diese Gefahr hin. Als einzige Fraktion stellten wir dann auch den Änderungsantrag, die Raucherbereiche wie bisher auf den Schulgeländen zu belassen“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster.
Köster bezeichnete das geltende Nichtraucherschutzgesetz als einen politischen Schnellschuß, in dem nicht über die Konsequenzen aus dem Rauchverbot nachgedacht wurde.
„Noch unverständlicher ist es mir, daß noch nicht einmal versicherungstechnische Fragen geklärt sind. Wenn beispielsweise einem Schüler außerhalb des Schulgeländes etwas zustößt – wer zahlt dann? Hier gibt der Bildungsminister dann ja selber zu, daß man hier warten muß, bis etwas passiert. Die Regierung und die sie tragenden Fraktionen im Landtag hätten besser auf die Fachleute hören sollen, bevor sie einen derartigen Schnellschuß zu einem Gesetz erheben“, so der NPD-Abgeordnete weiter.
Die jetzt auftretenden Probleme seien im übrigen nicht nur im Schulbereich gravierend. Auch Jugendclubs und andere Freizeiteinrichtungen seien ebenso betroffen.
Stefan Köster zeigte sich davon überzeugt, daß die Probleme an den Schulen und den Freizeiteinrichtungen im Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutzgesetz nicht die einzigen bleiben werden. Spätestens nachdem das Gesetz auch im Gastronomiebereich greift, wird es wieder zu Komplikationen kommen. Mit einem gut durchdachten und ausgereiften Nichtraucherschutz hätte man sich diese Peinlichkeiten ersparen können.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Dienstag, 11. September 2007
„Das diese Entwicklung die Konsequenz aus dem unausgegorenen Nichtraucherschutzgesetzes sein würden, ist für uns nicht weiter verwunderlich. Schon in der Beratung zum Gesetzentwurf der Landesregierung wiesen wir genau auf diese Gefahr hin. Als einzige Fraktion stellten wir dann auch den Änderungsantrag, die Raucherbereiche wie bisher auf den Schulgeländen zu belassen“, sagte heute der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster.
Köster bezeichnete das geltende Nichtraucherschutzgesetz als einen politischen Schnellschuß, in dem nicht über die Konsequenzen aus dem Rauchverbot nachgedacht wurde.
„Noch unverständlicher ist es mir, daß noch nicht einmal versicherungstechnische Fragen geklärt sind. Wenn beispielsweise einem Schüler außerhalb des Schulgeländes etwas zustößt – wer zahlt dann? Hier gibt der Bildungsminister dann ja selber zu, daß man hier warten muß, bis etwas passiert. Die Regierung und die sie tragenden Fraktionen im Landtag hätten besser auf die Fachleute hören sollen, bevor sie einen derartigen Schnellschuß zu einem Gesetz erheben“, so der NPD-Abgeordnete weiter.
Die jetzt auftretenden Probleme seien im übrigen nicht nur im Schulbereich gravierend. Auch Jugendclubs und andere Freizeiteinrichtungen seien ebenso betroffen.
Stefan Köster zeigte sich davon überzeugt, daß die Probleme an den Schulen und den Freizeiteinrichtungen im Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutzgesetz nicht die einzigen bleiben werden. Spätestens nachdem das Gesetz auch im Gastronomiebereich greift, wird es wieder zu Komplikationen kommen. Mit einem gut durchdachten und ausgereiften Nichtraucherschutz hätte man sich diese Peinlichkeiten ersparen können.