Asyl-Industrie: „Milliardenmarkt mit gehörigem Wachstumspotential“

Mit Asylanten lassen sich durchaus hübsche Sümmchen verdienen. Während Schleuser-Mafiosi Millionen und Abermillionen scheffeln, hat sich in den vergangenen Jahren auch hierzulande eine vielfältige Asyl-Industrie herausgebildet. Da ist bereits die Rede von „einem Milliardenmarkt mit gehörigem Wachstumspotential“ (Die Welt vom 2. September 2014). Demnach flossen schon 2012 „bundesweit insgesamt 1,1 Milliarden Euro in die Unterbringung, Direktzahlungen und Krankenversorgung von Asylbewerbern. Da verdienen viele mit: Anwälte, Dolmetscher, Immobilienbesitzer.“

Letztere, aber auch einige geschäftstüchtige Hoteliers profitieren von der Not der Kommunen, die aufgrund des Asylanten-Ansturms große Schwierigkeiten haben, Unterbringungsmöglichkeiten zu finden. Zum Kreis der Nutznießer müssen zudem die Betreiber der Gemeinschaftsunterkünfte gezählt werden – so auch in M/V, wie aus Antworten der Landesregierung auf NPD-Anfragen eindeutig hervorgeht.

Demzufolge erhalten die Betreiber von den Trägern, also Landkreisen und kreisfreien Städten, monatliche Pauschalen. Im Fall der European Homecare GmbH,  mit deutschlandweit 200 Mitarbeitern Branchenführerin, bewegen sich die Pauschbeträge in M/V derzeit zwischen 6.545 und rund 21.300 Euro. Im Nordosten betreibt die Firma aus Essen derzeit sieben der 21 Asylheime. Die MW Malteser Werke gGmbH bekommt für die sieben von ihr in M/V unterhaltenen Unterkünfte monatliche Pauschal-Vergütungen zwischen 6.240 und 49.885 Euro (Drucksachen 6/1839 - bzw. 6/3540 und 6/3863).

Landkreise und kreisfreie Städte rechnen die Vergütungen dann monatlich mit dem (Landes-)Amt für Migration und Flüchtlings-Angelegenheiten ab. Hierbei werden von den politisch Verantwortlichen mit Vorliebe Beruhigungspillen verabreicht: Keine Panik, das Land erstatte doch Kreisen und Kommunen die den Betreibern gewährten Pauschalen. Tatsächlich wird auch hier der Steuerzahler in den Schwitzkasten genommen.

Tabelle: Von den Landkreisen und den kreisfreien Städten mit dem Land abgerechnete Kosten für die Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften:

2011 2.145.672,59
2012 2.201.641,24
2013 3.102.264,85
2014* 2.976.329,50

* bislang abgerechnet (Stand: April 2015). Infolge der rapide gestiegenen Asylanten-Zahlen kam es zur Neueröffnung von Heimen, was sich auf die Ausgaben auswirkte.

Das fordert die NPD:

  • Rückkehr zu wirksamen Kontrollen der Grenzen;

  • unverzügliche Abschiebung aller Asylanten, deren Anträge rechtskräftig abgelehnt worden sind;

  • personelle Aufstockung der mit Asylverfahren befaßten Verwaltungsgerichte;

  • Abschaffung von Zuwanderungsanreizen wie: Auszahlung von Barmitteln, Unterbringung in Wohnungen, Gleichstellung von Asylanten mit deutschen Hartz-IV-Beziehern und Bewegungsfreiheit im gesamten Bundesgebiet;

  • Ersetzung des einklagbaren Grundrechts auf Asyl durch ein deutlich verschärftes Asylrecht;

  • sofortige Abschiebung von Asylbewerbern, die in Deutschland Straftaten begehen;

  • eine Kampagne nach australischem Vorbild unter dem Motto: „Keine Chance – Deutschland wird nicht deine Heimat“ in den Herkunftsländern der Wirtschaftsflüchtlinge mit der klaren Botschaft, daß den Versprechungen skrupelloser Menschenschmuggler kein Glauben zu schenken ist und daß Deutschland Personen, die hier unberechtigterweise Asyl begehren, knallhart abschieben wird. 
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Dienstag, 19. Mai 2015