Betreuungsgeld? Nie gehört.

Herdprämie, mit diesem alten und diffamierenden Begriff poltern die Linken schon seit langem gegen das Betreuungsgeld. Vor geraumer Zeit hatte die Linksfraktion auch noch den einen oder anderen Verbündeten, doch diese haben sich quasi in Luft aufgelöst.

„Hartz-IV-Empfänger sollen kein Betreuungsgeld bekommen - diese Regelung der Regierung sei infam, sagt Manuela Schwesig." (SPIEGEL online, 25.04.2012) „Wir werden diesen familienpolitischen Fehlgriff sofort wieder abschaffen [...]". (www.spd.de, Pressemitteilung, Manuela Schwesig, 10.9.2013)

Lauthals tönte die SPD und allen voran die ehemalige Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, im letzten Bundestagswahlkampf gegen das Betreuungsgeld. Seitdem ist es allerdings ruhig um die neue Bundesfamilienministerin Schwesig geworden. Grund: Die CSU hat die Pläne der SPD, daß Betreuungsgeld zu streichen, konterkariert.

Der „Zwergenaufstand der Manuela Schwesig", wie ihn der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller während der Debatte bezeichnete, fand so sein schnelles Ende und die SPD-Wahlversprechen wurden wieder mal gebrochen.

Der Landtagsabgeordnete Tino Müller stellte die Forderungen der NPD-Fraktion heraus und sprach sich für eine Steigerung des Betreuungsgeldes aus.

Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Donnerstag, 30. Januar 2014