Forderung bleibt: Vertriebenengedenktag für M/V einführen!

In M/V sind der Totensonntag, der Volkstrauertag und der „Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges" im Sonn- und Feiertagsgesetz verankert. Sie berücksichtigen allerdings nicht hinreichend das Schicksal der deutschen Opfer von Flucht und Vertreibung.

Die NPD-Fraktion legte aus diesem Grund einen Gesetzentwurf vor, in dem nach dem Vorbild des Freistaates Bayern die Einführung eines gesonderten Gedenktages gefordert wird. Dieser soll alljährlich am zweiten Sonntag im September begangen werden. Die Initiative wurde heute in 2. Lesung behandelt.

Im Rahmen der momentanen Gedenkkultur „findet das Schicksal der deutschen Opfer von Flucht und Vertreibung sowie der Opfer des alliierten Massenmordes entweder keine Berücksichtigung oder es wird verharmlost oder gar gerechtfertigt", verwies der NPD-Abgeordnete David Petereit auf die unwürdige und letztlich der alliierten Umerziehung geschuldete Praxis im Umgang mit der Vertriebenen-Frage.

Immerhin: In den Koalitionsvertrag von CDU/CSU/SPD haben zentrale Forderungen des Bundes der Vertriebenen (BdV) endlich Eingang gefunden. „Unsere Hauptanliegen, wie die Einführung eines nationalen Gedenktages, die Bewahrung des kulturellen Erbes und die Aufnahme von Spätaussiedlern sind Bestandteil des Koalitionspapiers und damit Auftrag zur Umsetzung", heißt es in einer Pressemitteilung des BdV vom 27. September.

Die Frage eines nationalen Gedenktages war schon in der vergangenen Wahlperiode diskutiert, letztlich aber verwässert worden, indem des Schicksals der deutschen Vertriebenen am Weltflüchtlingstag gedacht werden sollte.

Jetzt scheint sich das Blatt gewendet zu haben. Wer die NPD-Initiative auf M/V-Ebene damit für überflüssig erklären wollte, sollte aber beachten, daß er den Nationalen aber „in der Sache selbst Recht" gebe, erklärte David Petereit. Ebenso erläuterte er, warum die NPD-Fraktion dennoch an ihrer Forderung nach einem Gedenktag für M/V festhält.

Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Donnerstag, 12. Dezember 2013