Grüne Träumerei beenden - Verfassungsschutz auflösen
„Offenkundige Hetze“, mit diesen Worten lässt sich die parlamentarische Initiative der Grünen im Schweriner Landtag am besten beschreiben. Geht es nach den sogenannten Umweltengeln, wollen sie den Verfassungsschutz einer Radikalkur unterziehen.
Dabei wirft ein genauer Blick auf den Forderungskatalog mehr als eine Frage auf.
Als „Spinnerei und Propaganda“ bezeichnete der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit den Antrag.
So wollen die Grünen sogenannte „externe Fachleute“ in das Gremium bestellen. Was wohl bedeutet, daß wohlmöglich auch Berufsdenunzianten der Antifa und andere Linksextremisten ihren Platz im Verfassungsschutz (VS) finden sollen. Mit ihrer Reform zum Verfassungsschutzgesetz standen die Grünen alleine auf weiter Flur. Mit den Worten der „Unseriösität“ und „erpressirische Politik“ bezichtigte der SPD-Abgeordnete Manfred Dachner die Antragssteller.
Die Grünen sprachen erst von einer geplanten Reform des VS, dann von Auflösung und anschließend wieder von Reform. Wieder zeigten sie, wie beliebig sie sind und das sie keine klare Haltung beziehen.
Der NPD-Landtagsabgeordnete, David Petereit, bekräftigte abermals die Forderung zur Auflösung des Verfassungsschutzes und rechnete mit den völlig absurden Vorstellungen der Grünen ab:
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 21. März 2013
Dabei wirft ein genauer Blick auf den Forderungskatalog mehr als eine Frage auf.
Als „Spinnerei und Propaganda“ bezeichnete der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit den Antrag.
So wollen die Grünen sogenannte „externe Fachleute“ in das Gremium bestellen. Was wohl bedeutet, daß wohlmöglich auch Berufsdenunzianten der Antifa und andere Linksextremisten ihren Platz im Verfassungsschutz (VS) finden sollen. Mit ihrer Reform zum Verfassungsschutzgesetz standen die Grünen alleine auf weiter Flur. Mit den Worten der „Unseriösität“ und „erpressirische Politik“ bezichtigte der SPD-Abgeordnete Manfred Dachner die Antragssteller.
Die Grünen sprachen erst von einer geplanten Reform des VS, dann von Auflösung und anschließend wieder von Reform. Wieder zeigten sie, wie beliebig sie sind und das sie keine klare Haltung beziehen.
Der NPD-Landtagsabgeordnete, David Petereit, bekräftigte abermals die Forderung zur Auflösung des Verfassungsschutzes und rechnete mit den völlig absurden Vorstellungen der Grünen ab: