Aktuelle Stunde: Agenda 2010 – 10 Jahre Sozialabbau

Vor zehn Jahren hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Agenda 2010 verkündet. Damit wurde ein Programm umgesetzt, in dessen Folge das Sozialstaatsprinzip quasi abgeschafft wurde. Die soziale Abrissbirne kreist seitdem über diese Republik.
 
Der seit zehn Jahren andauernde Sozialabbau ist besonders eng mit dem Stichwort Hartz IV verbunden. Für den NPD-Landtagsabgeordneten Michael Andrejewski, der als Rechtsanwalt zahlreiche Hartz IV – Opfer juristisch betreut, war gerade dieses Thema für die Aktuelle Stunde eine willkommene Steilvorlage:

Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Erstellt am Mittwoch, 20. März 2013