Schwesig will Massenarmut mit Schirmherrschaften bekämpfen

Sozialdemokratische Sozialministerin stellt eigener Landesregierung „Armutszeugnis“ aus
 
Nach jüngsten Auskünften des Landesverbandes der Tafeln müssen regelmäßig etwa 25.000 Mecklenburger und Pommern mit kostenlosen Lebensmitteln versorgt werden. Gegenüber dem Vorjahr wuchs die Anzahl der Bedürftigen um über 5.000 Landleute. Immer mehr Finanzschwache sind hierzulande auf das ehrenamtliche Engagement der Tafeln angewiesen; unter ihnen bereits 10.000 Kinder.
 
Der sozialpolitische Sprecher der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Stefan Köster, konstatiert hierzu: „Kinder unter 15 Jahren leben in Mecklenburg und Pommern besonders häufig in Haushalten, in denen die Elternteile Leistungen zur Sicherung des Grundeinkommens beziehen. Jeder dritte Kinderhaushalt gilt nach aktuellen Zahlen des statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommerns als arm.“
 
Mit Unverständnis nahm der NPD-Volksvertreter deshalb eine heute veröffentlichte Pressemitteilung des SPD-geführten Sozialministeriums auf, in der die Ressortchefin Manuela Schwesig zitiert wird: „Es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft, das wir die Tafeln brauchen und der Bedarf wächst“. Zudem kündigte Schwesig an, die Schirmherrschaft über 28 Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern übernehmen zu wollen.
 
Stefan Köster kommentierte: „Heuchlerischer, als das Verhalten Schwesig`s, geht es gar nicht mehr. Angesicht der Massenarmut ist es eine Unverschämtheit der amtierenden Sozialministerin, die Schuld an der Notlage auch noch der anonymen Gesellschaft in die Schuhe zu schieben, anstatt die Ursachen in der eigenen verfehlten Politik zu suchen. Lieber versucht Frau Schwesig mit Kita-Erlassen vom eigenen Unvermögen als verantwortliche Ministerin abzulenken.
 
Recht hat Schwesig insofern, daß es an uns liegt, die vorherrschenden Mißstände als unweigerliche Folge des gegenwärtigen BRD-Systems zu erkennen. Der Staat sollte gegenüber seinen Kindern und seiner Jugend verpflichtet sein, ihnen eine lebenswerte und sichere Zukunft zu bieten. Da er dies nicht tut – und auch wohl nicht beabsichtigt - haben wir nicht nur das Recht, sondern vor allem auch die Pflicht, uns für eine selbstbestimmte und solidarische Ordnung einzusetzen.“
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 11. August 2010