Vereidigung gleicht einer Schmierenkomödie!

Die NPD-Fraktion ist der Vereidigung der am Mittwoch mit nur knapper Mehrheit gewählten Mitglieder des Landesverfassungsgerichts ferngeblieben. Der Parteienklüngel der selbst ernannten Demokraten tritt immer deutlicher zutage.
 
Der NPD-Abgeordnete Rechtsanwalt Michael Andrejewski sagte dazu heute in Schwerin: „Es gleicht einem Schmierentheater, wenn Posten nach Parteibuch vergeben werden und diese Postenschieberei dann durch vermeintlich demokratische Abstimmungen einen offiziellen Anstrich bekommen sollen.“
 
Die Mitglieder des Landesverfassungsgerichts und ihre Stellvertreter werden für zwölf Jahre gewählt. Der FDP soll ein Posten zugeschanzt worden sein, weil sie mit ihren Stimmen die Wahl des umstrittenen Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes, Reinhard Arenskrieger, ermöglicht hatte.
 
„An diesem Postengeschacher wollten wir uns nicht beteiligen und nahmen daher an der Vereidigung nicht teil“ sagte Andrejewski abschließend.
zurück | drucken Erstellt am Freitag, 30. April 2010