Politische Seitensprünge von Schwesig unerträglich

Auf völliges Unverständnis stoßen die politischen Seitensprünge von Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) bei der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag.
 
Obwohl der Landtag pro Monat bestenfalls drei Sitzungstage abhält, hielt es die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern nicht für nötig, ihrer Anwesenheitspflicht nachzukommen. Vielmehr zog sie es vor, zeitgleich eine Veranstaltung des Stadtelternrates Schwerin in eine persönliche Wahlkampfveranstaltung umzufunktionieren.
 
Der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, kritisierte das Fehlverhalten von Ministerin Schwesig scharf:
 
„Was glaubt die Dame eigentlich, wer sie ist? Es ist eine Frechheit und eine Mißachtung des Parlamentes, wenn eine Ministerin dem Landtag nicht Rede und Antwort steht, sondern meint, auf Kosten des Steuerzahlers durch die Gegend tingeln zu können, um Wahlkampf zu betreiben.“
 
In diesem Zusammenhang bemängelt der NPD-Fraktionsvorsitzende auch die Unart, Fragen an abwesende Minister von anderen Ministerkollegen beantworten zu lassen:
 
 „Wofür geistern eigentlich die hochbezahlten und fürstlich versorgten Staatssekretäre durch die Gänge, wenn diese nicht einmal bereit sind, in Vertretung für ihren jeweiligen Minister im Plenum Rede und Antwort zu stehen?“
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 29. April 2010