Bundesministerium kommt Bitte der NPD-Fraktion nach

Die Mecklenburger und Pommern dürfen sich freuen. Schwerin soll künftig bei Übungseinsätzen der Luftwaffe nur noch im Ausnahmefall im Tiefflug überflogen werden. Das habe nach Presseberichten Bundesverteidigungsminister Jung mitgeteilt.

Der Schweriner NPD-Fraktions-Chef Udo Pastörs freute sich, daß die parlamentarische Initiative der Nationaldemokraten damit rasch Wirkung gezeitigt hätte:

"Es ist doch fabelhaft, welche Wirkung die parlamentarische Behandlung von Tiefflügen in den letzten Wochen gezeitigt hat. Anfang Juni hatte die NPD-Fraktion das Thema Tiefflüge als Eilantrag auf die Tagesordnung der Plenardebatte gesetzt. Und siehe da: Die SPD-Stadtratsfraktion forderte tags darauf das gleiche.

Nun kam der Antrag turnusmäßig wieder Anfang Juli auf das Programm des Landtages. Daß die Systemparteien sich im Landtag nicht für die Reduzierung von Tiefflügen einsetzen mochten, ist ziemlich unmaßgeblich. Die Angst der etablierten Schönredner, daß die NPD-Fraktion das Thema Tiefflüge weiterhin auf die Tagesordnung der Öffentlichkeit setzten wird, hat wohl zu der schnellen Einsicht bei Herrn Jung geführt.

Selbstverständlich hat die Presse im Land zu den Initiativen der NPD-Fraktion vornehm geschwiegen. Wir werden deshalb selbst Gegenöffentlichkeit herstellen und politische Initiative ergreifen: Nicht nur Schwerin schaden die Tiefflüge, sondern ganz Mecklenburg-Vorpommern. Auch dieses Thema paßt glänzend zu unserer Sommerinitiative."
zurück | drucken Erstellt am Dienstag, 08. Juli 2008