NEIN zur „Wirtschafts-NATO“ TTIP

Was hatten die Kommissare der Europäischen Union und ihre verlängerten Arme im Bundestag und in so mancher Redaktionsstube nicht alles versprochen: Das seit 2013 verhandelte Freihandelsabkommen TTIP werde für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung sorgen. Europäische Standards würden unter allen Umständen gewahrt, grüne Gentechnik käme nicht auf den Tisch.

Aus einer von amerikanischen Wirtschaftsforschern erarbeiteten Studie geht das genaue Gegenteil hervor: TTIP könnte demnach 600.000 Arbeitsplätze kosten und zu Einkommensverlusten in Höhe von 165 bis zu 5.500 Euro pro Person und Jahr führen.

Zudem besagt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass das Freihandels-Abkommen mit den USA der Türöffner für genmanipulierte Lebensmittel sein könnte. Die Experten sehen durchaus die Gefahr, dass die Regierungen in Brüssel und Berlin darauf verzichten könnten, die Regeln weiter zu verschärfen, um das Abkommen nicht zu gefährden.

Allein die so undurchsichtig und fremdgesteuert geführten Verhandlungen zu TTIP, lassen die volksfeindliche Dimension des Abkommens erahnen. Die Forderung des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs konnte nur lauten: TTIP stoppen!

zurück | drucken Erstellt am Montag, 11. Juli 2016