Ausschüsse sind Theater

Bereits während der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Grünen zur Änderung der Verfassung des Landes M-V im November des vergangenen Jahres stellte Michael Andrejewski die Sinnhaftigkeit der meisten Landtags-Ausschüsse infrage. Eine Ausnahme bilde der Petitionsuasschuß, weil die ansonsten eher abgeschotteten Abgeordneten hier direkt mit den Problemen der Basis konfrontiert werden, so der NPD-Mann.

Heute erneuerte er seine Kritik: „Entscheidungsprozesse vollziehen sich in irgendwelchen Dunkelgremien der großen Koalition, sowohl hier in Mecklenburg-Vorpommern als auch in Berlin, und werden dann noch mal im Parlament und in den Ausschüssen nachgespielt..."

zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 29. Januar 2014