Berufsschulpendlerbeihilfe in MV einführen!

Unter diesem Titel startete die NPD-Fraktion im Landtag erneut eine Initiative, um die Auszubildenden im Land nachhaltig zu unterstützen.

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres forderten die Nationalen eine Berufsausbildungsbeihilfe auf Landesebene. Der damalige Vorstoß wurde erwartungsgemäß abgebügelt, aber mit Beginn des Jahres 2013 trat offenbar als Reaktion auf diese Initiative eine Verwaltungsrichtlinie des Bildungsministeriums in Kraft, den Berufsschulpendlern unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zu gewähren. Zwar wurden hierfür auch Haushaltsmittel bereitgestellt, aber diese geplanten Hilfen sind an derart unsinnige Bedingungen geknüpft, dass nur wenige Anträge überhaupt gestellt wurden und bis dato landesweit kein einziger Antrag bewilligt wurde.

Der Antrag der NPD sieht nunmehr vor, den Berufsschulpendlern einen Zuschuss in Höhe von 15 Cent pro gefahrenen Kilometer Wegstrecke zu zahlen. Soweit notwendig, soll eine zusätzliche Übernachtungspauschale in Höhe von 15 Euro gewährt werden.

An der Gegenrede für den „demokratischen Block" versuchte sich die Abgeordnete Berger von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dieser Auftritt im Plenum zeigt anschaulich, in welchen Gedankenmustern nicht wenige Abgeordnete des Schweriner Blocks verfangen sind.  

Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Köster, verdeutlichte den NPD-Standpunkt in der Plenardebatte:

zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 05. September 2013