Brodkorb’s Eiertanz mit Dalai Lama

Bei der heutigen Plenardebatte äußerte sich der Bildungsminister Brodkorb zu einem Antrag der LINKEN, die eine sogenannte „Zivilklausel“ der Hochschulen gesetzlich festschreiben wollte.
 
Brodkorb bemühte sich in einer „Eiertanzrede“, sowohl den im Grundgesetz festgeschriebenen Auftrag zur Landesverteidigung gerecht zu werden, als auch seinen wohl pazifistischen Neigungen Raum zu geben. Peinlich wurde es, als Brodkorb aus dem Buch der Menschlichkeit des Dalai Lama zitierte und sozusagen den „Weltfrieden“ beschwor.
 
Viel klarer waren da schon die Beiträge des NPD-Abgeordneten David Petereit sowie des Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, die nicht viel Mühe hatten, nicht nur dem Minister Brodkorb, sondern auch besonders dem aus dem Irak stammenden Abgeordneten der LINKEN, Al Sabty, vor Augen zu führen, wie heuchlerisch, besonders in Bezug auf die grundgesetzlich geforderte Verteidigungsfähigkeit der BRD einerseits und den pazifistischen Wunschträumen andererseits, die gesamte Debatte geführt wurde.
 
Der Abgeordnete Petereit belegte dann auch kurz und bündig, daß selbst Universitäten, die bereits eine Zivilklausel, nicht an militärischen Forschungsprojekten mitzuarbeiten, besitzen, dennoch fleißig das Gegenteil tun.
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs warf der LINKEN vor, mit diesem Antrag indirekt eine Debatte zur Abschaffung der deutschen Streitkräfte führen zu wollen, um das deutsche Volk auch militärisch gänzlich wehrlos zu machen. Sowohl Petereit, als auch Pastörs verwiesen einmal mehr auf die klare Position der NPD, daß deutsche Soldaten nicht als Söldnertruppen für die Interessen fremder Mächte mißbraucht werden und daher die  deutschen Streitkräfte ausschließlich zur Sicherung und zum Schutz des eigenen Volkes und Territoriums eingesetzt werden dürfen.
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 19. Juni 2013