Millionenschwere Belastung durch Asylbewerber

Die großzügige Aufnahme von Asylanten führt auch hierzulande zu einer millionenschweren Belastung des Haushalts. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Tino Müller.  
 
Da wären zum ersten die Aufwendungen für den Betrieb der Landesaufnahmeeinrichtung in Nostorf/Horst zu nennen. Ins Gewicht fallen hierbei unter anderem Kostenarten wie Taschengeld, Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Unterkunft und Ernährung.  
 
Für die Jahre 2005 bis 2010 bietet sich dabei folgendes Bild:
 
2005   2.673.800 Euro
2006   2.218.952 Euro
2007   2.072.876 Euro
2008   1.965.925 Euro
2009   2.379.618 Euro
2010   2.707.421 Euro
                   
150 Millionen in fünf Jahren für die Fremdensucht der Regierenden
 
Binnen eines Jahrfünfts entstanden also allein für den Betrieb der Landesaufnahmeeinrichtung Kosten in Höhe von etwas mehr als 14 Millionen Euro. Des weiteren erstattet das Land den Landkreisen und den kreisfreien Städten die notwendigen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einschließlich Aufwendungen für Unterkunft. Anspruchsberechtigt sind neben Asylbewerbern ehemalige Asylbewerber mit Duldung sowie unerlaubt eingereiste Ausländer.  
 
Die entsprechenden Kosten beliefen sich für den Zeitraum 2004 bis 2010 auf sage und schreibe 136 Millionen Euro.  
 
Außerdem erkundigte sich Tino Müller nach der Höhe jener Mittel, die für die derzeit in M-V unterhaltenen Gemeinschaftsunterkünfte im Hinblick auf Herrichtung und Erstausstattung sowie Sanierung und Reparaturarbeiten verwendet worden sind. Die Summe hier: immerhin rund zwei Millionen Euro. Die vollständige Anfrage können Sie hier (Drucksache 6/119) einsehen.
 
Deutsches Geld für die Pflege des Eigenen verwenden!
 
Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage erklärte der Abgeordnete Tino Müller:
„Die Zahlen werfen wiederum ein bezeichnendes Licht auf das Handeln der derzeit noch herrschenden Klasse. Da werden Millionen für Asylanten und Gemeinschaftsunterkünfte verpulvert, während vielerorts das Begrüßungsgeld für Neugeborene gestrichen wird, Straßen ein erbärmliches Bild bieten, Feuerwehren hinsichtlich ihrer technischen Ausstattung auf dem Zahnfleisch krauchen oder Büchereien dichtgemacht werden. Die Krise im kommunalen Unterbau ist auf das engste mit einer Ausgabenpolitik verbunden, die ganz klar gegen die Interessen des eigenen Volkes gerichtet ist.
 
Wir Nationalen fordern statt einer Hofierung von Fremden die Pflege des Eigenen, sprich, die gezielte Förderung deutscher Familien. Des weiteren setzten wir uns ein für eine ersatzlose Streichung des so genannten Asylparagraphen Artikel 16a Grundgesetz, weil das weltweit einzigartige Asylrecht der BRD erstens zu einem Mißbrauch in kaum vorstellbarem Ausmaß geführt hat und zweitens die Staatsausgaben in Milliardenhöhe belastet.“
zurück | drucken Erstellt am Montag, 12. Dezember 2011